Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Leistungen der Marke Operell zwischen der Codaiq LTD, 71-75 Shelton Street, Covent Garden, London, Vereinigtes Königreich, WC2H 9JQ (nachfolgend „Anbieter“), und ihren Kunden.

Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, an juristische Personen des öffentlichen Rechts und an öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen. Mit der Beauftragung bestätigt der Kunde, dass er als Unternehmer handelt.

Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

2. Leistungen

Der Anbieter übernimmt Büro-, Verwaltungs- und Unterstützungsaufgaben nach dem jeweils vereinbarten Paket und dem auf der Website veröffentlichten Aufgabenkatalog, etwa das Erstellen und Versenden von Angeboten und Rechnungen nach Vorgabe des Kunden, Schriftverkehr, Terminorganisation und das Ordnen von Unterlagen.

Ausdrücklich nicht Gegenstand der Leistungen sind Steuerberatung, Rechtsberatung sowie sämtliche Tätigkeiten, die nach dem Steuerberatungsgesetz (StBerG), dem Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) oder anderen Vorschriften Angehörigen bestimmter Berufe vorbehalten sind. Der Anbieter erbringt insoweit keine Prüfung, Beratung oder Vertretung; hierfür verweist er den Kunden an die zuständigen Berufsträger.

Der Anbieter erbringt die Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet.

3. Vertragsschluss und kostenlose Probe

Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme in Textform (etwa per E-Mail oder über das Kundenportal) zustande. Darstellungen auf der Website sind unverbindlich und stellen kein bindendes Angebot dar.

Die kostenlose Probeaufgabe ist unverbindlich. Sie begründet weder ein dauerhaftes Vertragsverhältnis noch eine Zahlungspflicht des Kunden.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden und Freigabe

Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Bearbeitung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Vorlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögert sich die Mitwirkung, verlängern sich vereinbarte Bearbeitungszeiten entsprechend.

Arbeitsergebnisse, die für den Versand an Dritte bestimmt sind, werden erst nach Freigabe durch den Kunden versandt. Der Kunde prüft die Arbeitsergebnisse vor der Freigabe auf inhaltliche Richtigkeit; die Verantwortung für die inhaltlichen Vorgaben und die freigegebenen Inhalte liegt beim Kunden.

5. Vergütung und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Paket. Der Monatspreis beträgt ab 499 €; hinzu kommt eine einmalige Einrichtungspauschale von 299 €. Höhere Pakete und zusätzliche Leistungen werden gesondert vereinbart.

Alle Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.

Die Zahlung erfolgt nach Rechnungsstellung per Überweisung oder über den Zahlungsdienstleister Stripe. Der Monatspreis ist jeweils im Voraus fällig, die Einrichtungspauschale mit Vertragsbeginn.

6. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Eine Mindestlaufzeit besteht nicht.

Beide Seiten können den Vertrag jederzeit zum Ende des laufenden Kalendermonats kündigen. Für die Kündigung genügt die Textform, etwa eine E-Mail an den jeweils anderen Teil.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7. Vertraulichkeit und Datenschutz

Der Anbieter behandelt alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie sonstige vertrauliche Informationen des Kunden vertraulich. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.

Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO. Ergänzend gilt die Datenschutzerklärung des Anbieters.

8. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.

9. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, London, Vereinigtes Königreich.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.